Steht die Demokratie auf der Kippe?

Es gehört zu den freundlichen Selbsttäuschungen unserer Tage, das Ende einer Demokratie als ein Donnerschlag-Ereignis zu erwarten – Panzer, Putsch, ein Mann am Mikrofon, ein Datum, das man später in die Geschichtsbücher schreibt. Die Berichte aus diesem Frühjahr aber erzählen etwas Leiseres, und gerade darin Unheimlicheres. Sechs der zehn Länder, die V-Dem 2026 neu als „autokratisierend" führt, liegen nicht in fernen Breiten, sondern mitten unter uns, in Europa und Nordamerika; Italien steht darauf, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten. Vierundvierzig Staaten zählen heute zu den Aushöhlern, ein trauriger Rekord, und in ihnen lebt mit 41 Prozent zwei Fünftel der Menschheit. Am stärksten getroffen, schreiben die Forscher, sei die Meinungsfreiheit. Es ist, als rostete, von innen und ungesehen, das Geländer einer Treppe, die wir Tag für Tag hinauf- und hinabsteigen – und man bemerkt den Rost erst in jenem Augenblick, in dem man sich, ins Stolpern geraten, daran festhalten will.

Platon, der erste große Verächter der Demokratie, hätte über unsere Überraschung womöglich nur, mit der ganzen Geduld der Jahrtausende, die Augenbraue gehoben. Im achten Buch der Politeia beschreibt er, wie eine Verfassung still in die nächste hinüberkippt, und seine Pointe ist von einer boshaften Genauigkeit: Gerade die Demokratie, die Verfassung der äußersten Freiheit, ist es, die in ihrem Schoß die Tyrannis austrägt. Denn wo jeder alles darf und die Maße zerfließen wie Farben im Wasser, da wächst zugleich, unmerklich, der Hunger nach einem, der wieder Ordnung verspricht. Der Tyrann tritt nie als Tyrann auf – er beginnt als Volksfreund, als warmherziger Demagoge, der die Vielen gegen die wenigen Mächtigen aufbringt, sich zum Beschützer aufschwingt und am Ende, ganz zärtlich, eine Leibwache fordert. Es ist eine bittere Diagnose, und man muss sie nicht teilen, um zu erschrecken, wie nah sie klingt, wie sehr von heute: die Freiheit, die ihren eigenen Würger an der eigenen Brust großzieht, weil sie das Maßhalten verlernt hat.

Dem hält Montesquieu, zweitausend Jahre später, keine Prophezeiung entgegen, sondern eine Architektur. In De l'esprit des lois von 1748 formuliert er den Gedanken, der seither in jeder Verfassung wie ein Fundament unter dem Boden liegt: Damit Macht die Macht hemme, müsse sie geteilt sein – Gesetzgebung, Ausführung, Rechtsprechung, voneinander getrennt und gegeneinander gestellt wie die tragenden Bögen eines Gewölbes, von denen keiner ohne den anderen steht. Eine unabhängige Justiz ist in dieser Statik kein Schmuckwerk, das man bei Bedarf entbehren könnte, sondern der Schlussstein, der das Ganze hält. Wenn nun, wie die Marshals berichten, Richter zu Zielscheiben von Drohungen werden, wenn von Mexiko bis Israel an der Bestellung und Absetzung von Richtern gedreht wird, dann ist das genau jene Belastungsprobe, vor der Montesquieu die Späteren gewarnt hat. Doch er, der die Mauern ersann, wusste auch, dass Mauern allein nicht halten: Das Prinzip der Republik, sagt er, sei die Tugend – eine Liebe zu den Gesetzen und zum Gemeinwesen, die sich nicht befehlen, nicht erzwingen, nur wecken lässt. Eine Gewaltenteilung ohne Bürger, die sie wollen, ist ein Gewölbe ohne Mörtel, schön anzusehen und beim ersten Beben dahin.

Und doch wäre es allzu bequem, nur auf die Männer mit dem Versprechen der Ordnung zu zeigen, als läge das Übel stets bei den anderen. John Stuart Mill hat 1859 in On Liberty die unbequemere, die schwerer zu ertragende Gefahr benannt: die Tyrannei der Mehrheit. Nicht jeder Despot kommt von außen, mit Trommeln und Fahnen; manchmal ist es das Volk selbst, das sich seiner Minderheiten, seiner Querköpfe, seiner unbequemen Stimmen entledigt – nicht durch ein lautes Edikt, sondern durch das weichere, zähere, lautlose Mittel der gesellschaftlichen Ächtung. Mill fürchtete weniger die Polizei als das Schweigen, in das eine abweichende Meinung so lange gebettet wird, bis sie, müde geworden, von selbst verstummt. Wenn V-Dem ausgerechnet die Meinungsfreiheit als das am stärksten erodierende Element ausmacht, in vierundvierzig Ländern zugleich, dann rührt das an Mills wunden Punkt: Eine Demokratie, die nur noch zählt, aber nicht mehr hinhört, behält ihre Wahlzettel in der Urne und verliert dabei ihre Seele. Die Mehrheit, schrieb er, könne irren – und ihr Irrtum sei umso gefährlicher, je gewisser sie sich ihrer Sache ist.

Hannah Arendt schließlich verschiebt die ganze Optik, und vielleicht ist ihre Verschiebung zugleich die tröstlichste und die anspruchsvollste, die sich denken lässt. Macht, beharrt sie in ihrer Schrift über die Gewalt, ist nicht dasselbe wie Gewalt – im Gegenteil, beide verhalten sich zueinander wie Ebbe und Flut: Wo einer herrscht, weil alle anderen mittun, da ist Macht; wo er herrschen muss, weil niemand mehr mittut, greift er zur Gewalt, und das ist schon das Eingeständnis seiner Ohnmacht, der erste Schatten seines Endes. Das Politische lebt für Arendt aus dem gemeinsamen Handeln und Sprechen freier Menschen, und seine tödlichste, langsamste Erosion ist die organisierte Lüge: jene systematische Desinformation, die nicht bloß eine bestimmte Wahrheit durch eine andere ersetzt, sondern die Fähigkeit selbst zerstört, überhaupt noch zwischen wahr und falsch zu scheiden. Ein Volk, dem man den Boden der gemeinsamen Tatsachen unter den Füßen weggezogen hat, schwebt haltlos und lässt sich mit allem füllen. Aber – und darin liegt Arendts trotziger, beinahe heiterer Trost – eben weil Macht im Mittun wurzelt, kann sie nicht geraubt, sondern nur verschenkt werden. Sie endet nicht erst, wenn die Panzer kommen, sondern lange vorher, an jenem stillen, unscheinbaren Tag, an dem die Bürger aufhören, ihre Sache noch für die ihre zu halten.

Steht die Demokratie also auf der Kippe? Die ehrliche Antwort ist, dass sie immer auf der Kippe stand, vom ersten Tag an – das ist nicht ihr Versagen, sondern ihre Verfassung, ihr Wesen selbst. Sie ist die einzige Ordnung, die ihre eigene Abschaffung gestattet, und eben das macht sie zugleich zur verletzlichsten und zur erwachsensten unter allen. Platon sah sie an sich selbst zugrunde gehen, Montesquieu wollte sie durch Mauern halten, Mill durch den offenen Streit, Arendt durch die Teilnahme der Vielen. Vielleicht haben alle vier recht, jeder in seiner Jahreszeit, und die Frage, ob sie sich selber trägt oder sich von innen aushöhlt, ist falsch gestellt, weil sie ein Entweder-Oder verlangt, wo es doch um ein Und geht: Sie trägt sich genau so lange selbst, wie genügend Menschen sie tragen, nicht eine Stunde länger und keine kürzer. Die Zahlen dieses Frühjahrs sind darum keine Sterbeurkunde. Sie sind ein Geländer, das zu rosten begonnen hat – und eine Hand, die im Vorübergehen, ganz für sich, entscheiden muss, ob sie zugreift.